Bayern hatte meiner Meinung nach das beste Nichtraucherschutzgesetz, doch dann wurde es beschnitten und teilweise zurückgenommen. Ich glaube es war diese Wankelmütigkeit, durch die die CSU eine Menge Wähler verloren hat und nicht das Gesetz.
Auf jeden Fall gibt es im Moment ein Volksbegehren mit dem Ziel wieder ein strenges Nichtraucherschutzgesetz zu etablieren. Bis zum 2. [...]
Tag Archive for 'politik'
… und keiner geht hin.
Wie ich festgestellt habe, geht keiner aus unserer WG heute zur Bundestagswahl!
Das hat einen guten Grund, wir haben schon alle per Briefwahl abgestimmt.
Nutze dein Recht! Geh wählen, denn es heißt Deutschland sei eine Demokratie. Demokratie lebt vom Mitmachen!
Sonntag ist Bundestagswahl, geh wählen!
In unserem Grundgesetz kommt das Wort Freiheit weit öfter vor als das Wort Sicherheit.
Wählt Freiheit statt Bananenrepublik.
Am 27. September ist Bundestagswahl und ich hoffe, dass möglichst viele Menschen ihr Bürgerrecht wahrnehmen.
Wer nicht wählen geht sollte sich hinterher nicht über die Arbeit der Regierung beschweren, denn wer seine Stimme nicht abgibt ist für die Regierung die er bekommt.
Auch wenn ich nicht mit allen Positionen der Piratenpartei übereinstimme gibt es in meinen Augen [...]
Claus Kleber: … und die Menschheit wird vernichtet?
Mohammed Al-Baradei: Absolutely!
Seit dem Ende des Kalten Krieges scheint die nukleare Bedrohung abzunehmen – doch dieser Eindruck täuscht. Immer mehr Länder verfügen über Atomwaffen, die ursprünglichen fünf Atommächte bekommen Konkurrenz und in einigen dieser Nationen baut die Gesellschaft auf anderen moralischen Grundsätzen auf, als bei uns.
Das Konzept der [...]
Wie weit ist es von der Buchverbrennung zur Internetzensur?
Published August 11th, 2009 in Internet, Nachrichten and Politik. 0 Commentsund umgekehrt?
Ein Artikel dazu liest sich sehr ähnlich …
Ich frage mich manchmal in welcher Welt Politiker eigentlich leben. Gut, man kann nicht erwarten, dass ein Politiker alles weiß, das kann man von niemandem erwarten. Man kann auch nicht erwarten, dass er keine Fehler macht, denn Menschen machen Fehler.
Aber bitte, ist es denn nicht möglich, bevor man öffentlich etwas sagt, zumindest einmal kurz nachzudenken [...]
Udo Vetter hat im Lawblog mal wieder einen interessanten Artikel, der sich mit dem immer wieder im Raum stehenden Argument diverser Politiker auseinandersetzt, dass es sich beim Internet um einen rechtsfreien Raum handelt.
Das Internet ist teilweise öffentlicher, teilweise privater Raum – wie in der realen Welt gelten dort die Gesetze und wie in der realen [...]
… findet sich bei im Lawblog von Udo Vetter.
Ich empfehle die dort verlinkte Seite komplett(!) zu lesen und danach die interessante Diskussion im Lawblog
Manchmal kann man einfach nur den Kopf schütteln, wenn man von den Ideen der Politiker hört.
Nein, diesmal geht es nicht um Zensur, Internet oder Killerspiele, es geht um die Steuern.
Nachdem man festgestellt hat, dass die ganzen tollen Konjukturprogramme für die Großkonzerne ja eine ganze Menge Gled kosten, denkt man jetzt darüber nach wie man das [...]