Tag Archive for 'grundrechte'

Wahltag …

… und keiner geht hin.
Wie ich festgestellt habe, geht keiner aus unserer WG heute zur Bundestagswahl!
Das hat einen guten Grund, wir haben schon alle per Briefwahl abgestimmt.
Nutze dein Recht! Geh wählen, denn es heißt Deutschland sei eine Demokratie. Demokratie lebt vom Mitmachen!

Bundestagswahl, noch zwei Tage!

Sonntag ist Bundestagswahl, geh wählen!
In unserem Grundgesetz kommt das Wort Freiheit weit öfter vor als das Wort Sicherheit.
Wählt Freiheit statt Bananenrepublik.

Freiheit ist keine Randnotiz

Am 27. September ist Bundestagswahl und ich hoffe, dass möglichst viele Menschen ihr Bürgerrecht wahrnehmen.
Wer nicht wählen geht sollte sich hinterher nicht über die Arbeit der Regierung beschweren, denn wer seine Stimme nicht abgibt ist für die Regierung die er bekommt.
Auch wenn ich nicht mit allen Positionen der Piratenpartei übereinstimme gibt es in meinen Augen [...]

Chaosraum Internet

Ich frage mich manchmal in welcher Welt Politiker eigentlich leben. Gut, man kann nicht erwarten, dass ein Politiker alles weiß, das kann man von niemandem erwarten. Man kann auch nicht erwarten, dass er keine Fehler macht, denn Menschen machen Fehler.
Aber bitte, ist es denn nicht möglich, bevor man öffentlich etwas sagt, zumindest einmal kurz nachzudenken [...]

Das Internet – rechtsfreier Raum?

Udo Vetter hat im Lawblog mal wieder einen interessanten Artikel, der sich mit dem immer wieder im Raum stehenden Argument diverser Politiker auseinandersetzt, dass es sich beim Internet um einen rechtsfreien Raum handelt.
Das Internet ist teilweise öffentlicher, teilweise privater Raum – wie in der realen Welt gelten dort die Gesetze und wie in der realen [...]

Ein interessanter Link …

… findet sich bei im Lawblog von Udo Vetter.
Ich empfehle die dort verlinkte Seite komplett(!) zu lesen und danach die interessante Diskussion im Lawblog

Wahl-Countdown

Auch wenn es morgen nur um Europa geht – Geht wählen!
Erst liest man die Aussagen von Hr. Wiefespütz, dann kommen die Pläne der Innenminister Killerspiele zu verbieten. Das letzte Mal als ich in das Grundgesetz geschaut habe, tauchte da das Wort Freiheit ein paar Mal auf.
Das ist allerdings ein Umstand, der die Politik nicht sonderlich [...]

Wenn schon Zensur, dann aber richtig…

Zumindest gibt es noch Politiker, die sagen was sie denken. Es ist natürlich nicht zwingend in ihrem Sinne, aber sie zeigen damit immerhin, dass sie und ihre Partei absolut nicht wählbar sind.
Dieter Wiefelspütz, SPD – Innenexperte: “Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden”
Quelle
Da wird von islamistischen und verfassungsfeindlichen Inhalten [...]

Wahlwerbung

Meine Empfehlung für die Europawahl

Ich habe einige Zeit überlegt ob ich meine Stimme nicht vielleicht doch eher der Piratenpartei geben sollte, aber deren Parteiprogramm ist einfach noch ein wenig zu dünn. Sicher hat jede Partei gewisse Schwerpunkte, aber die Meinung einer Partei zu den politischen Kernfragen sollte doch vollständig sein.

Du bist Terrorist

Auch du bist Deutschland Terrorist …

… via Scusiblog
Nachtrag: offizielle Webseite