Archiv der Kategorie ‘Politik’

Brot & Spiele

Verfasst von Eric in Politik

Schon die Römer wussten, um die Bevölkerung friedlich zu halten, braucht es Brot und Spiele.

Mit den staatlichen Brotlieferungen sieht es im Moment ja wirklich nicht so gut aus, da kann sich die die Kaisernzlerin glücklich schätzen, dass wenigstens bei den Spielen die eigene Mannschaft eine gute Figur macht.

:D

In den letzten Tagen wurden die Wahlscheine für den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern versendet. Man muss übrigens nicht bis zum 4. Juli zu warten, um seine Stimme abzugeben, das kann man auch jetzt schon tun. Einfach mit dem Wahlschein zum Bürgerbüro oder Rathaus gehen, Abstimmungsunterlagen abholen, Kreuz machen und in die Urne werfen.

(x) Ja – für einen umfassenden Nichtraucherschutz in öffentlichen Einrichtungen und Gebäuden

Mehr zum Thema: http://www.nichtraucherschutz-bayern.de/

Bundespräsidentin?!

Verfasst von Eric in Politik

Nicht nur in meinen Augen scheint Ursula von der Leyen nicht wirklich die richtige Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Insbesondere mit ihren Vorstößen zur Zensur erscheint sie mir nicht wirklich geeignet, das höchste Amt im Staat auszufüllen.

Der Bundespräsident hat in Deutschland zwar primär eine repräsentative Funktion, aber durchaus auch eine nicht zu verachtende legislative. Er kann einen Gesetzesentwurf an den Bundestag zurückgeben und sollte das auch tun, wenn zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes bestehen. In der letzten Zeit hat das Verfassunggericht eine ganze Reihe von Gesetzen gerügt. Es braucht einen Bundespräsidenten der von der Regierung unabhängig ist.

Ich persönlich würde unter den, in Gespräch befindlichen, Kandidaten deshalb am Horst Lammert als Bundespräsidenten sehen. Doch noch ein anderer Name ist in den letzten Tagen ein paar Mal gefallen, der durchaus den Rückhalt der Bürger hat: Joschka Fischer. Er wäre auch in meinen Augen eine hervorragende Person für dieses Amt.

Wirtschaftswahnsinn

Verfasst von Eric in Nachrichten, Politik

Die Weltwirtschaft hat Angst wegen der Staatsfinanzen der südeuropäischen Länder und die Anleger flüchten aus dem Euro in den US-Dollar

Eine Quelle

Noch eine Quelle

Nur, die Vereinigten Staaten drucken seit Jahren Geld – haben ein Billionen-Defizit (und damit meine ich nicht das amerikanische Wort für Milliarde ;-) )

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die amerikanischen Finanzen besser aufgestellt sind als die anderer Länder. Sie rufen allerdings nicht ‘Hilfe wir sind Pleite’. Nur glaube ich nicht, dass diese Taktik auf Dauer aufgeht.

Überwachung von klein auf

Verfasst von Eric in Lego, Politik

Ich bin ja ein echter Lego-Fan, aber ich bin gerade nicht ganz sicher was ich davon halten soll:

Überwachungs- und Abhörtruck

Direkte Demokratie

Verfasst von Eric in Politik

Bayern hatte meiner Meinung nach das beste Nichtraucherschutzgesetz, doch dann wurde es beschnitten und teilweise zurückgenommen. Ich glaube es war diese Wankelmütigkeit, durch die die CSU eine Menge Wähler verloren hat und nicht das Gesetz.

Auf jeden Fall gibt es im Moment ein Volksbegehren mit dem Ziel wieder ein strenges Nichtraucherschutzgesetz zu etablieren. Bis zum 2. Dezember liegen die Unterschriftslisten in den Rathäusern und Bürgerzentren aus.

Wenn bis zu diesem Termin 10% der Wahlberechtigten dieses Volksbegehren unterstützen, kann die Staatsregierung entweder das geforderte Gesetz erlassen, oder es kommt zu einem Volksentscheid.

Ich habe heute unterschrieben …

Wahltag …

Verfasst von Eric in Politik

… und keiner geht hin.






Wie ich festgestellt habe, geht keiner aus unserer WG heute zur Bundestagswahl!






Das hat einen guten Grund, wir haben schon alle per Briefwahl abgestimmt.






Nutze dein Recht! Geh wählen, denn es heißt Deutschland sei eine Demokratie. Demokratie lebt vom Mitmachen!

Sonntag ist Bundestagswahl, geh wählen!

In unserem Grundgesetz kommt das Wort Freiheit weit öfter vor als das Wort Sicherheit.

Wählt Freiheit statt Bananenrepublik.

Freiheit ist keine Randnotiz

Verfasst von Eric in Politik

freiheit

Am 27. September ist Bundestagswahl und ich hoffe, dass möglichst viele Menschen ihr Bürgerrecht wahrnehmen.

Wer nicht wählen geht sollte sich hinterher nicht über die Arbeit der Regierung beschweren, denn wer seine Stimme nicht abgibt ist für die Regierung die er bekommt.

Auch wenn ich nicht mit allen Positionen der Piratenpartei übereinstimme gibt es in meinen Augen keine andere Partei die so überzeugend für unsere Freiheit steht wie die Piraten, deshalb geht meine Stimme an die Piraten und ich hoffe viele andere sehen das genau so.

http://www.piratenpartei.de

Wer am Sonntag keine Zeit hat, kann auch jetzt schon in seinem Rathaus oder Bürgerzentrum seine Wahlunterlagen abholen und auch dort direkt in eine Wahlurne stecken!

Die Bombe

Verfasst von Eric in Politik

Claus Kleber: … und die Menschheit wird vernichtet?

Mohammed Al-Baradei: Absolutely!

Seit dem Ende des Kalten Krieges scheint die nukleare Bedrohung abzunehmen – doch dieser Eindruck täuscht. Immer mehr Länder verfügen über Atomwaffen, die ursprünglichen fünf Atommächte bekommen Konkurrenz und in einigen dieser Nationen baut die Gesellschaft auf anderen moralischen Grundsätzen auf, als bei uns.

Das Konzept der Mutual assured destructionM.A.D. stößt an seine Grenzen, wenn der Gegner seine eigene Auslöschung nicht fürchtet.

Das ZDF hat einen interessanten Dreiteiler produziert, in dem Claus Kleber nicht nur verschiedene Militärische Einrichtungen auf allen Seiten besucht, sondern auch mit Experten aus aller Welt Interviews führt.

Die Studioausstattung mit ‘Pseudo’-Touchscreens hätte man sich vielleicht sparen können, aber die Interviews sind es auf jeden Fall Wert.

Die Bombe – in der ZDF Mediathek (bei deaktivierten Pop-Ups muss man noch dem Link ‘Zur ZDF Mediathek’ folgen)

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